NZZ

Der Geist des Konsenses lebt

Mit der elektronischen Abstimmungsanlage ist die kleine Kammer in einer neuen Ära angekommen. Erstmals ist jetzt das Parlamentarier-Rating der NZZ auch für den Ständerat erstellt worden.

Diesen Moment haben viele Ständeräte gefürchtet – fast wie den Fall des gigantischen Kronleuchters, der über ihnen an der Decke des Ständeratssaals schwebt. Allen voran die abtretenden CVP-Urgesteine Peter Bieri und Urs Schwaller kämpften bis zuletzt gegen die Inbetriebnahme der elektronischen Abstimmungsanlage. Sie wollten nicht wie ihre Nationalratskollegen im jährlichen Rating der NZZ auf einen Punkt zwischen –10 (links) und +10 (rechts) reduziert werden. Eineinhalb Jahre nach dem Start der neuen Ära ist es nun aber so weit.

Bis heute hat die kleine Kammer 385 Mal namentlich abgestimmt. Damit steht eine gute Datenbasis, um Peter Bieri (1,5) und Urs Schwaller (1,6) kurz vor ihrem Abschied einmal noch im politischen Spektrum zu verorten. Dass Schwaller mit seinem Rating-Wert von 1,6 genau die politische Mitte des Ständerats besetzt – die eine Hälfte des Rats politisiert rechts, die andere links von ihm –, stimmt ihn vielleicht etwas versöhnlicher. Schliesslich verkörpert der Freiburger wie wenig andere den Geist der Mitte. Die Positionierung Schwallers in der Fraktion und im Rat macht deutlich, wie sehr nicht nur im National-, sondern auch im Ständerat Politiker aus dem Zentrum der CVP die Mehrheiten machen. In anderer Hinsicht unterscheidet sich die Mittepartei jedoch in den beiden Kammern. Im Nationalrat stimmt die CVP-Vertretung klar am wenigsten geschlossen. Im Ständerat deckt die FDP das grösste ideologische Spektrum ab. Es reicht von der sozialliberalen Christine Egerszegi (1,0) bis zum rechtsfreisinnigen Georges Theiler (5,2).

Schwache Besetzung der Pole

Der auffälligste Unterschied zum Nationalrat ist aber zweifellos die schwache Besetzung der Pole. Dies wird deutlich, auch wenn sich aufgrund der unterschiedlichen Datenbasis die Rating-Werte nicht eins zu eins vergleichen lassen. Wie in seiner Zeit als Nationalrat fährt Peter Föhn (9,6) rechts aussen einen strammen Oppositionskurs. Die vier anderen Vertreter der SVP sind vermehrt dem Geist des Konsenses verpflichtet, politisieren aber dennoch allesamt rechts der Freisinnigen. Das gilt auch für Alex Kuprecht (6,1), dessen gemässigte Haltung in der Parteizentrale nicht immer auf Gegenliebe gestossen ist. Womöglich ist seine Abgrenzung rechts vom Freisinn bereits eine erste Folge des namentlichen Abstimmens im Ständerat. Auch Kuprecht weiss, dass nun nicht mehr nur der Kronleuchter über sein Stimmverhalten wacht. Womöglich fühlt er sich aber noch mehr als von der Abstimmungsmaschine vom Schwyzer Standeskollegen Föhn an seiner Seite beobachtet.

Auf der linken Seite des Rats zeigt sich eine bemerkenswerte Zweiteilung. Ganz links politisiert, trotz seinem Image als grüner Realo, der Genfer Robert Cramer (–9,6). Unterstützung findet er beim anderen Vertreter der Grünen, dem Waadtländer Luc Recordon (–7,8). Die meisten Sozialdemokraten positionieren sich dagegen deutlich näher an der Mitte. Einzig die Genferin Liliane Maury Pasquier (–8,3) politisiert auf der links-grünen Linie. Genf und die Waadt sind die einzigen Kantone mit einer linken Doppelvertretung. Womöglich spielt am Schluss weniger das Parteibuch als die Sitznachbarschaft eine Rolle. Insbesondere die Genfer setzen auf ihre ungeteilte linke Standesstimme.

Richtiggehend eingemittet im Vergleich zur Zeit im Nationalrat haben sich die sozialdemokratischen Schwergewichte Christian Levrat (–3,7) und Paul Rechsteiner (–3,5). Mit dem Wechsel in die kleine Kammer haben sie aber keine innere Wandlung vollzogen. Sie haben sich vielmehr der Kultur des Ständerats angepasst. Demonstratives Stimmen gegen bereits verhandelte Gesetze wird hier nicht gerne gesehen, das Produzieren aussichtsloser Vorstösse ist verpönt. Wer sich nicht zum einflusslosen Aussenseiter machen will, bricht nicht dauerhaft mit ungeschriebenen Regeln.

Schmalere Datenbasis

Ein Grund für die schmale Kluft zwischen SP und Bürgerlichen im Rating ist aber auch die Datenbasis: Im Nationalrat werden alle Abstimmungen öffentlich gemacht, im Ständerat werden bis anhin nur die Schluss- und Gesamtabstimmungen ohne Antrag aus dem Rat veröffentlicht. Die umkämpfteren Detailberatungen bleiben so meist verborgen, und der Rat erscheint harmonischer, als er ist. Wird sich die nationalrätliche Unkultur des demonstrativen Politisierens für die Galerie nun auch im durchleuchteten Ständerat durchsetzen? Das war und ist die Furcht von Peter Bieri und Urs Schwaller. Wie der Vergleich mit älteren Erhebungen der Parlamentsforscherin Sarah Bütikofer zeigt, hat die Zahl der einstimmigen Schlussabstimmungen tatsächlich dramatisch abgenommen. Die Verhaltensänderung setzte allerdings bereits unmittelbar nach den letzten Wahlen ein und nicht erst mit der neuen Abstimmungsanlage.

Ratings wie dieses sind ein Symbol des Wandels und nicht seine Ursache. Es liegt in der Hand jedes einzelnen Ratsmitglieds, den unaufgeregten Geist unter dem überdimensionierten Kronleuchter weiter zu pflegen – auch wenn in Zukunft das eine oder andere Rating zu seiner Erhellung beitragen wird.

Michael Hermann ist Leiter der Forschungsstelle Sotomo der Universität Zürich.Benjamin Schlegel studiert Politikwissenschaften an der Universität Zürich.

Frauen gehen kaum an die Urne – oder doch?

Viele Annahmen sind tief in den Köpfen der Schweizer verankert: Junge nehmen kaum an Abstimmungen teil, Frauen partizipieren weniger als Männer. Doch die Realität ist komplizierter.

Um die Stimmbeteiligung bei Abstimmungen und Wahlen zu ergründen, gibt es mehrere Möglichkeiten. Meistens werden Umfragewerte dafür verwendet, diese sind jedoch häufig verzerrt. Denn Personen, die nicht bei Abstimmungen und Wahlen partizipieren, nehmen auch weniger häufig an Umfragen teil. Die Verzerrungen können teilweise korrigiert werden. Ein grosses Problem ist jedoch, dass bei Telefonumfragen nur Personen befragt werden können, welche einen Festnetzanschluss besitzen. Junge haben jedoch häufig nur noch ein Mobiltelefon. So wurde die Stimmbeteiligung von Jungen nach der Masseneinwanderungsinitiative in der Vox-Analyse massiv unterschätzt.

Eine andere Möglichkeit, die Stimmbeteiligung zu untersuchen, sind Stimmregisterdaten. Im Kanton Genf und in der Stadt St. Gallen werden alle Stimmrechtsausweise erfasst. In St. Gallen sind die Daten mit Merkmalen, wie beispielsweise Alter, Geschlecht und Konfession, ergänzt. Die Gemeinde Bolligen im Kanton Bern hat für einige Abstimmungen die Stimmregisterdaten ebenfalls erhoben. Die Stadt St. Gallen ist jedoch die einzige Gemeinde, welche die Daten seit 2010 systematisch und über die Zeit vergleichbar erfasst. So ist es möglich, bei jedem (anonymisierten) Individuum herauszufinden, wie häufig er oder sie an die Urne gegangen ist.

Die Daten der Stadt St. Gallen zeigen, dass junge Stimmberechtigte tatsächlich seltener an Abstimmungen teilnehmen als die ältere

Bevölkerung. Auch wird ersichtlich, dass einige Jahre nach dem Pensionsalter die Partizipation wieder abnimmt. Die Stimmbeteiligung der Jungen bei der Masseneinwanderungsinitiative war jedoch mit über 40 Prozent bedeutend höher als in der Vox-Analyse angenommen. Dort wurde die Stimmbeteiligung der Jungen auf 17 Prozent geschätzt. Auch bei den anderen Abstimmungen sieht die Kurve ähnlich aus. Das Gerücht, dass Junge kaum an Abstimmungen teilnehmen, stimmt also nicht.

Ein weiteres Gerücht ist die tiefe Beteiligung der Frauen. Betrachtet man nur die Durchschnittswerte, weisen Frauen tatsächlich eine tiefere Beteiligung auf. Bei genauerem Hinschauen ergibt sich jedoch ein differenzierteres Bild. Nur Frauen, die das theoretische Stimmrechtsalter vor der Einführung des Frauenstimmrechts 1971 erreicht haben, weisen eine unterdurchschnittliche Beteiligung auf. Junge Frauen, die bereits beim Erreichen der Volljährigkeit stimmberechtigt waren, stimmen tendenziell sogar etwas häufiger ab als junge Männer, wobei der Unterschied gering ist. Das Gerücht stimmt nur für die Generation der älteren Frauen, welche vor den 1950er Jahren geboren sind. In einigen Jahrzehnten wird der Unterschied voraussichtlich ganz verschwunden sein.

Der Politikwissenschafter Clau Dermont hat in seiner Masterarbeit in der Universität Bern die selektive Partizipation untersucht. Er hat die Stimmregisterdaten der Gemeinde Bolligen und der Stadt St. Gallen untersucht und festgestellt, dass 80 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zumindest ab und zu an die Urne gehen. Oder andersherum: Nur jeder fünfte Bürger bleibt der Urne generell fern. Die Annahme, dass viele Bürgerinnen und Bürger der Urne generell fernbleiben, ist damit ebenfalls widerlegt.

Der Kanton Zürich stimmt wie die CVP

Bald wird der Kantonsrat neu besetzt. Doch wählen die Zürcher Gemeinden auch, wie sie abstimmen? Ein Student der Politikwissenschaft hat dies untersucht und ist auf interessante Ergebnisse gestossen.

Der Student Lukas Lauener hat für einen Blog-Beitrag im Masterseminar «Politischer Datenjournalismus» untersucht, wie stark die Gemeinden den Abstimmungsparolen der Parteien folgen. Dazu hat er 52 eidgenössische Abstimmungen zwischen 2008 und Februar 2014 ausgewertet und herausgefunden, dass die Bevölkerung nicht die Partei wählt, mit der sie die grösste Übereinstimmung hat.

Obwohl die CVP nur 5 Prozent des Kantonsrats stellt, stimmen fast 85 Prozent der Gemeinden im Durchschnitt über sechs Jahre entsprechend der CVP-Parole. Sogar die Stadt Zürich liegt bei dieser Betrachtung näher bei der CVP als bei den Sozialdemokraten. Diese kommen erst an zweiter Stelle. Die SVP liegt in der Kantonshauptstadt abgeschlagen am Ende der Rangliste mit weniger als 50 Prozent Übereinstimmung. Klar ist aber auch, dass bei vielen Abstimmungen die Werte gegen die Mitte tendieren, was den Mitteparteien zugutekommt.

26 Gemeinden kommen über die sechs Jahre den SVP-Parolen am nächsten. Darunter finden sich die Gemeinden Höri, Bäretswil und Bauma. Wird die ganze Schweiz betrachtet, zeigt sich ein ähnliches Bild. Der grösste Teil der Gemeinden stimmt am ehesten wie die CVP ab, einige Gemeinden wie die SVP und einzelne Gemeinden in den Regionen Jura und Genfersee wie die SP.

Welchen Parteiparolen folgt ihre Gemeinde am ehesten? Die interaktive Grafik zeigt das Abstimmungsverhalten im Kanton Zürich. Mit Klick auf eine Gemeinde werden die Werte angezeigt.

Quelle: Lukas Lauener

Das SP-Jahr 2010

Ein Blick auf die Abstimmungskarte zeigt eine grosse Übereinstimmung mit der CVP. Doch nicht immer liegt die CVP vorne. Wenn man jedes Jahr einzeln betrachtet, wird ersichtlich, dass 2010 über ein Fünftel der Gemeinden der SP am nächsten standen. Schaut man sich die Abstimmungen in diesem Jahr an, wird klar, weshalb das so ist. 2010 fand die Abstimmung über die Ausschaffungsinitiative statt. Die Sozialdemokraten waren als einzige Partei beim Gegenvorschlag uneins. Da der Gegenvorschlag eher knapp abgelehnt wurde, erzielte die SP bei dieser Abstimmung extrem gute Werte. Zusätzlich kam die Senkung des Umwandlungssatzes der Pensionskassen zur Abstimmung. Dort konnten die linken Parteien punkten.

Auffallend ist das Jahr 2011. Da damals nur die Initiative «Für den Schutz vor Waffengewalt» zur Abstimmung kam, gibt es keine Mittelwerte. Die Übereinstimmungen sind deshalb in diesem Jahr sehr extrem. Wie nahe eine Gemeinde einer Partei ist, hängt stark von den zugrundeliegenden Abstimmungen ab.

Adlikon stimmt wie die SVP

Aus den Perspektiven der Parteien zeigt sich, welche Gemeinde am treusten ihrer Parteiparole folgt. Die Gemeinde Zumikon folgt den Mitteparteien am stärksten. Keine andere Gemeinde weist eine grössere Übereinstimmung mit den Parolen der CVP (73,5 Prozent), FDP (70,3 Prozent) und BDP (69,4 Prozent) auf. Die Gemeinde Zollikon (66,7 Prozent) stimmt von allen Gemeinden am ehesten wie die Grünliberale Partei. Bei der SVP liegt Adlikon (68,4 Prozent) auf dem ersten Platz. Kaum erstaunen dürfte, dass die Stadt Zürich von allen Gemeinden den Parolen der SP (64,9 Prozent) und der Grünen (62,9 Prozent) am nächsten kommt.

Potenzial nicht ausgeschöpft

Wenn man die Übereinstimmung bei Abstimmungen mit den effektiven Wahlergebnissen vergleicht, wird ersichtlich, dass viele Parteien ihr theoretisches Potenzial bei weitem nicht ausschöpfen. Das theoretische Potenzial wird berechnet, indem der Wähleranteil der Partei in der Gemeinde von der Übereinstimmung mit der Parole abgezogen wird. Besonders die CVP und die BDP hätten im Kanton Zürich ein sehr grosses Potenzial. Das grösste theoretische Potenzial hat die CVP in Zollikon mit 68,5 Prozent, die BDP in Zumikon mit 65,1 Prozent. Aber auch die Grünen, die Grünliberalen und die FDP schöpfen ihr Potenzial nur schlecht aus. Die SP hat auch noch etwas Luft nach oben. Nur die SVP hat ihr Potenzial mehrheitlich schon sehr gut ausgeschöpft.

Natürlich spielen beim Wahlverhalten Sympathien, Traditionen und das persönliche Umfeld auch eine wichtige Rolle. Theoretisch könnten sich Plakatkampagnen in den Gemeinden mit grossem Potenzial aber stärker lohnen als bei Gemeinden mit tiefem Potenzial. So sollte die SP vielleicht in Uitikon einen stärkeren Wahlkampf führen, da ihr theoretisches Potenzial in dieser Gemeinde 43,5 Prozent beträgt. Ob die Parteien bei den kommenden Kantonsratswahlen diese Chancen nutzen, wird sich am 12. April zeigen.

Erhebungsmethode

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Um den Übereinstimmungsindex zu bestimmen, hat der Student Lukas Lauener den Unterschied zwischen den Abstimmungsergebnissen in den Gemeinden und den Parteiparolen berechnet und von 100 Prozent abgezogen. Die Parteiparolen werden differenziert betrachtet, indem Abweichungen von Kantonalsektionen zu den jeweiligen Mutterparteien mitberücksichtigt werden. Für die Übersichtskarte wurden 52 Abstimmungen zwischen 2008 und 2014 verwendet.

Ungebremste Jagd auf Nashörner

Die Wilderei von Nashörnern in Afrika hat in den letzten Jahren massiv zugenommen. Obwohl viele Länder die Gesetze gegen die Jagd verschärft haben, floriert der illegale Handel mit dem Horn. Einzig Asien könnte dem mit Importkontrollen einen Riegel vorschieben.

Die Nashorn-Wilderei hat in den letzten Jahren in Südafrika stark zugenommen. Vergangene Woche hatte das südafrikanische Umweltministerium die neusten Zahlen veröffentlicht und eine massive Zunahme festgestellt. Wurden zwischen 1990 und 2007 jährlich durchschnittlich 15 Nashörner erlegt, waren es letztes Jahr 1215. Das ist eine Zunahme um mehr als das Achtzigfache.

Von den fünf weltweit noch existierenden Rhinozeros-Arten weisen die Breitmaulnashörner die grösste Population auf. Am Ende des 19. Jahrhunderts waren sie vom Aussterben bedroht; es gab nur noch 20 bis 50 Individuen. Dank rigorosem Schutz und Wiederansiedlungen erreichte die Population 2010 wieder einen Bestand von über 20’000 Tieren. Die grosse Mehrheit davon, nämlich 92 Prozent, lebt in Südafrika.

Die Population der Breitmaulnashörner sowie auch der Spitzmaulnashörner ist aufgrund der massiv gestiegenen Wilderei in den letzten Jahren kaum mehr gewachsen. Auch in anderen afrikanischen Ländern, wie z. B. Kenya oder Moçambique, hat die Jagd auf Nashörner zugenommen. Nur in Simbabwe ist die Zahl rückläufig. Gelingt es nicht, die Wilderei einzudämmen, wird sich die Zahl der Breitmaulnashörner wieder verringern. Tierschützer sorgen sich vor allem auch um das Spitzmaulnashorn, das vom Aussterben bedroht ist. Spitzmaulnashörner sind Einzelgänger, was ihren Schutz sehr schwierig gestaltet.

Der Grund für den starken Anstieg der Wilderei ist hauptsächlich das Interesse Vietnams und Chinas am Horn der Tiere. Da der Glaube herrscht, Rhinozeros-Horn habe Heilkräfte gegen diverse Krankheiten und sei ein Wundermittel, mit dem man Krebs heilen und die Potenz steigern könne, ist die Nachfrage vor allem in den beiden Ländern stark gestiegen. Das Horn wird in Pulverform verkauft, und bringt laut Experten-Schätzungen etwa 25’000 Franken pro Kilo Horn ein. Da der Wohlstand in Asien grösser geworden ist, können sich immer mehr Menschen Rhino-Horn leisten. «Die Chinesen investieren immer mehr Geld in Afrika und haben so mehr Kontakte auf dem Kontinent. Auch deshalb ist der Export von Nashorn nach China in den letzten Jahren angestiegen», sagt Alex Rübel, Direktor des Zoos Zürich, auf Anfrage.

Laut Rübel wäre der beste Schutz, wenn die asiatischen Länder – vor allem Vietnam und China – den Import durch bessere Kontrollen unterbinden würden. Vor Ort bliebe einzig die Bewachung der Tiere, was jedoch bei der grossen Breitmaulnashorn-Population in Südafrika nicht praktikabel sei. Alle anderen Massnahmen gegen die Wilderei hält Rübel für wirkungslos. «Möglich ist auch, den Nashörnern das Horn abzusägen. Doch dieses wächst wieder nach. Es müsste jedes halbe Jahr gekürzt werden. Häufige Narkosen aber würden die Tiere zu stark belasten», sagt Rübel.

Ob eine Legalisierung des Nashornhandels durch «Farming» die illegale Jagd auf die Tiere unterbinden könnte, ist umstritten. Bei diesem Vorgehen würden einzelne Tiere wie Nutztiere gehalten und gezüchtet, um Horn zu gewinnen. «Bei den gefährdeten Krokodilarten funktioniert diese Massnahme», erklärt Rübel und fügt an, «bei den Nashörnern könnte es möglicherweise auch funktionieren.» Trotzdem sei Nutztierhaltung nicht das Ziel, wenn man die Tiere in der freien Wildbahn belassen möchte. Und auch wenn gleichzeitig Nashörner gezüchtet werden würden, wäre es für die Wilderer immer noch lukrativer, Tiere in freier Wildbahn zu töten. Die Rhinozerosse erleben teilweise einen grausamen Tod: Sie verenden qualvoll, nachdem ihnen bei lebendigem Leibe das Horn abgeschlagen worden ist.

Dass Nashörner so häufig gewildert werden, liegt auch daran, dass Wilderer von lascheren Gesetzen in Nachbarländern profitieren. Da Wilderer in Moçambique kaum verfolgt werden, kommen viele von ihnen über die Grenze in den Krüger-Nationalpark, den grössten Nationalpark Südafrikas. Danach flüchten sie zurück ins Ursprungsland. Umgekehrt wandern auch viele Nashörner über die Grenze nach Moçambique.


Weltweite Verbreitung der Nashornarten. (Bild: NordNordWest / CC-BY-SA 3.0)

Im vergangenen Jahr hat Moçambique beschlossen, die Strafen gegen Wilderer drastisch zu verschärfen. Wie rigoros die neuen Gesetze tatsächlich angewendet werden, ist allerdings nicht bekannt. Auch Kenya hat strengere Gesetze verabschiedet. Seit Ende 2013 werden lebenslange Freiheitsstrafen oder Bussen von umgerechnet 250’000 Franken für Wilderei oder den Handel mit dem Horn verhängt. Auch in Südafrika drohen happige Strafen: Ein Wilderer wurde beispielsweise zu 77 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Das schreckt Nashorn-Wilderer bis jetzt jedoch nicht ab.

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